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Recht

POLIZEI als Wirtschaftsunternehmung aufgedeckt!

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POLIZEI ist im Wirkungskreis der BRiD/Bund/Vereinigtes Wirtschaftsgebiet/Vereintes Deutschland u. a. Pseudonymen dieser von den „westlichen Alliierten“, allen voran dem US-Regime geduldeten Geschäftsaktivität auf deutschem Gebiet nur eine genutzte Wortmarke!

Diese ist wie bereits hier berichtet eine vom Bayrischen Staatsministerium des Inneren, Bau und Verkehr im Register des Deutschen Patent- und Markenamts unter der Registernummer 30243782 seit langer Zeit geschützt und wird von dort an alle zur Entität BRD/Berlin gehörenden als POLIZEI auftretenden Personen/Institutionen lizenziert vergeben! Es handelt sich also nicht mehr um einen staatlich souverän geschützten hoheitlichen Begriff, sondern ausschließlich um eine wirtschaftlich genutzte Handelsmarke!

Abb.: Screenshot Bayr. Staatsministerium für Inneres und D&B https://www.stmi.bayern.de/hil/impressum/index.php

Die Katze ist also aus dem Sack! Die POLIZEI ist als Wirtschaftsunternehmung unterwegs. Das Bayrische Staatsministerium des Inneren, Bau und Verkehr trägt eine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer und outet sich damit als Unternehmen, was ja auch bei D&B leicht nachzuvollziehen ist

Weitere Informationen
(1) Faktencheck: Wie souverän Ist Deutschland?
(2) Bestätigt der „Zwei-plus-Vier-Vertrag“: Deutschland ist nicht Souverän!

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